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Sie fangen an: Atomausstieg in Gefahr!

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Sie fangen an: Atomausstieg in Gefahr!

Beitragvon schnellie » Donnerstag 5. Dezember 2013, 15:34

Liebe Freundin, lieber Freund,

es ist soweit: Schneller als befürchtet beginnt die Debatte um neue
Laufzeitverlängerungen für die Atomkraftwerke. Auslöser sind die
energiepolitischen Beschlüsse der großen Koalition, mit denen der Ausbau
der Erneuerbaren Energien ausgebremst wird. Losgetreten wird die
Diskussion zuerst in Bayern, wo nach bisherigen Plänen Ende 2015 das AKW
Grafenrheinfeld als einziges in der aktuellen Legislaturperiode
abgeschaltet werden soll. Doch seit einigen Tagen ist selbst das nicht
mehr sicher:

Ilse Aigner, neue bayerische Wirtschaftsministerin, erklärte via
Süddeutsche Zeitung, sie wolle das nach Fukushima entwickelte
Energiekonzept des Landes grundlegend überarbeiten und stellt dabei
explizit den bisherigen Ausstiegs-Fahrplan in Frage. Prompt meldet sich
der Präsident der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft und macht sich
öffentlich Gedanken darüber, die Laufzeit von Grafenrheinfeld zu
verlängern.

Es geht also wieder los und das haben viele nach dem desaströsen
Koalitionsvertrag schon befürchtet. 16.000 Menschen sind am vergangenen
Samstag in Berlin für die Energiewende auf die Straße gegangen. Das war
ein starker Auftakt. Wir von .ausgestrahlt werden uns kräftig einmischen
und andere dabei unterstützen, sich einzumischen. Aber dazu brauchen wir
Deine Unterstützung. Kannst Du jetzt mit einer Spende dazu beitragen, dass
wir 2014 mit aller Kraft weitermachen können? Hier kannst Du Deine Spende
online eingeben:
https://www.ausgestrahlt.de/2014

Wir haben derzeit eine absurde Situation: Während längst über neue
Laufzeitverlängerungen nachgedacht wird, erwecken Teile der Medien und
Politik den Eindruck, als wäre der Atomausstieg quasi schon abgeschlossen.
Immer häufiger treffe ich auf erstaunte Menschen, die mir gar nicht
glauben wollen, dass hierzulande noch Atomkraftwerke laufen.

Was ist ein Atomausstieg wert, der erst in vielen Jahren umgesetzt werden
soll - wenn gleichzeitig klar ist, dass in jedem AKW an jedem Tag die
Katastrophe eintreten kann? Schon 2011, als nach Fukushima das jetzige
Atomgesetz beschlossen wurde, kam mir folgender Vergleich in den Sinn:

Wenn mir ein guter Freund mitteilt, er habe beschlossen, 2022 mit dem
Rauchen aufzuhören, dann werde ich ihn heute nicht beglückwünschen. Zum
einen, weil er sich jeden Tag weiterer Gefahr aussetzt, und zum anderen,
weil ich nicht das Vertrauen hätte, dass er es dann auch wirklich umsetzt.
Kein AKW wird sicherer, nur weil im Atomgesetz steht, dass es 2022
abgeschaltet werden soll. Ganz im Gegenteil: Je älter die Anlage wird,
umso größer wird das Risiko.

Genau hier setzt .ausgestrahlt mit einer Doppelstrategie an: Zum einen
informieren wir die Öffentlichkeit über die weiter bestehenden Gefahren
der Atomkraft - zum anderen organisieren wir Proteste, um den Druck auf
die Politik zu erhöhen, endlich ernst zu machen in Sachen Atomausstieg.
Damit wir auch im Jahr 2014 mit ganzer Kraft weiter machen können, bitte
ich Dich um Unterstützung. Jede Spende, die uns im Dezember erreicht,
stärkt die Basis für unsere Arbeit im kommenden Jahr. Hier kannst Du Deine
Spende online eingeben:
https://www.ausgestrahlt.de/2014

Oder überweise auf unser Spendenkonto 2009306400 bei der
GLS-Gemeinschaftsbank, BLZ 43060967. Bitte trage im Verwendungszweck das
Stichwort "mail1312m" ein.

Schon mit kleinen Beträgen kann Großes bewirkt werden, wenn viele Menschen
kleine Beträge geben - so funktioniert das .ausgestrahlt-Prinzip:
.ausgestrahlt kann nur dann AtomkraftgegnerInnen vor Ort unterstützen, mit
Informationen, Protestmaterial und Aktionsideen, wenn viele Menschen
.ausgestrahlt unterstützen.

Herzlichen Dank!

Jochen Stay
und das ganze .ausgestrahlt-Team

_______________________________________________

http://www.ausgestrahlt.de/
info @ ausgestrahlt.de

Gemeinsam gegen Atomenergie!
Liebe Grüße
Thorsten alias Schnellie...


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Massives Steuergeschenk für AKW-Betreiber geplant

Beitragvon schnellie » Donnerstag 4. Juni 2015, 11:31

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Brennelementesteuer kann ein zentraler Hebel für einen schnelleren Atomausstieg sein.

Dazu gibt es heute eine gute und eine schlechte Nachricht. Zuerst die gute: Der Europäische Gerichtshof hat heute entschieden, dass die Brennelementesteuer nicht gegen EU-Recht verstößt. Damit sind Atomkraftwerke für ihre Betreiber weitaus weniger lukrativ als ohne diese Steuer. Zwar steht jetzt auch noch eine Entscheidung aus Karlsruhe über eine Verfassungsbeschwerde gegen die Steuer aus. Aber das EuGH-Urteil macht Hoffnung.

Die schlechte Nachricht: In ihrem Koalitionsvertrag hat die große Koalition aus Union und SPD festgelegt, dass die Brennelementesteuer Ende 2016 abgeschafft wird. Es soll dann also zu einer massiven Steuerbefreiung für AKW-Betreiber kommen, so dass mit den alten Reaktoren noch einige Jahre dicke Geschäfte möglich werden. Meine Befürchtung: Wo Gewinne sprudeln, sind Begehrlichkeiten für Laufzeitverlängerungen nicht weit.

.ausgestrahlt will massiven Protest gegen dieses Steuergeschenk an die Atomwirtschaft organisieren. Dazu brauchen wir Deine Unterstützung. Nur wenn wir ausreichend Spenden erhalten, können wir loslegen. Mach mit:

https://www.ausgestrahlt.de/steuer

Wir wollen erreichen, dass die Brennelementesteuer nicht abgeschafft wird. ÖkonomInnen sind der Ansicht, dass sich manche Meiler gar nicht mehr rechnen werden, wenn die Steuer bleibt. So wird ja auch das AKW Grafenrheinfeld in wenigen Wochen abgeschaltet, obwohl es laut Atomgesetz noch bis Ende des Jahres laufen dürfte. Doch durch die Steuer lohnt sich der Einsatz neuer Brennelemente nicht mehr.

Gelingt es der Anti-Atom-Bewegung also, das Steuergeschenk an Eon, RWE und EnBW zu verhindern, können wir damit den Atomausstieg beschleunigen.

Unsere Chance: Eine Mehrheit im Bundestag ist gegen die Abschaffung der Steuer. Die SPD hatte sich schon in den Koalitionsverhandlungen dafür eingesetzt, konnte sich aber damals gegen die Union nicht durchsetzen. Jetzt gilt es, ein breites Bündnis gegen die Steuererleichterung für die Atomwirtschaft zu organisieren. Doch das schaffen wir nur mit Deiner Unterstützung.

Deine Spende hilft uns dabei, diesen Kraftakt zu schaffen. Mach mit:

https://www.ausgestrahlt.de/steuer

Wenn Du nicht über unsere Internetseite spenden möchtest, kannst Du eine Spende direkt auf unser Konto bei der GLS-Bank überweisen:
Kennwort: „BE-Steuer soll bleiben“
IBAN: DE51 4306 0967 2009 3064 00
BIC: GENO DEM1 GLS
Alternativ mit der Kontonummer 2009 306 400 und BLZ 430 609 67

Vielen Dank für Deine Unterstützung!

Jochen Stay
und das ganze .ausgestrahlt-Team

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