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Rundfunkgebühren für Computer 2007

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Rundfunkgebühren für Computer 2007

Beitragvon xyCommander » Montag 3. April 2006, 17:06

Verein erhebt Verfassungsbeschwerde gegen Rundfunkgebühren für Computer

Ab dem 1. Januar 2007 sollen Computer mit Internet-Zugang endgültig als Rundfunk-Geräte gelten und damit gebührenpflichtig werden. Die nicht unumstrittene Regelung ist nach langjährigem Vorlauf in Kraft getreten und sieht vor, dass ein Internet-PC genau so behandelt wird wie ein Radio oder Fernsehgerät.

Wie die FAZ berichtet, hat nun die "Vereinigung der Rundfunkgebührenzahler" eine Verfassungsbeschwerde gegen den entsprechenden Passus eingereicht. Einer der Gründe besteht darin, dass durch die Änderung des Rundfunkstaatsvertrages ein "Paradigmenwechsel" statt gefunden habe, durch den "unverzichtbare Gebrauchsgegenstände" wie PCs oder Mobiltelefone zu "gebührenpflichtigen Rundfunkempfangsgeräten" mutieren.

Normalerweise ist ein Rundfunkempfänger ein Gerät, das ausschließlich dem Zweck des Rundfunkempfangs dient. Hier könne der Benutzer also selbst entscheiden, ob er ein solches Gerät zu Betrieb bereit hält oder nicht. Beim Internet-PC hat der Anwender aber keine Wahl. Ein solcher PC ist wird heute beruflich zwingend benötigt und allein die Tatsache, dass die Rundfunkanstalten beschlossen haben, ihre Inhalte auch übers Internet zu verbreiten, macht aus dem Computer einen Rundfunkempfänger.

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http://www.pc-gebuehr.de

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Beitragvon MikeTNT » Mittwoch 5. April 2006, 13:49

Das Ganze wird noch viel lustiger. Ich vermute aber mal, daß die Beschwerden keinen Erfolg haben werden.
Der Hauptwitz überhaupt: Da das Internet als Rundfunkmedium angesehen wird, wird quasi jeder Website-Betreiber zu einer Rundfunkanstalt. Dies würde wiederum bedeuten, daß jeder Betreiber einer Website keine Rundfunkgebühren zahlen muß, da es sonst unlauterer Wettbewerb wäre, wenn man als eigener Rundfunksender Gebühren für Rundfunksender wie ARD oder ZDF bezahlen müßte.
Dennoch sollen aber alle bezahlen, die irgendwo einen PC am Laufen haben, wobei dann noch unterschieden wird, ob der PC privat, geschäftlich oder beides genutzt wird. Also ein Chaos hoch 17 bahnt sich an.

Ich für meinen Teil sage dazu: Die GEZ gehört in der bisherigen Form schon lange abgeschafft. Wer unbedingt Geld mit Rundfunk verdienen will, soll seine Daten verschlüsselt senden, so daß nur die Leute, die wirklich das Angebot sehen wollen, für den Freischalt-Code bezahlen.
Ich könnte mir sogar vorstellen, daß dann manch Pay-TV Sender deutlichen Kundenzuwachs verspüren würde. :wink:

cu Mike
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