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.ausgestrahlt 2015/16:Große Ziele schaffen wir nur gemeinsam

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.ausgestrahlt 2015/16:Große Ziele schaffen wir nur gemeinsam

Beitragvon schnellie » Freitag 15. Januar 2016, 11:24

Liebe Freundin, lieber Freund,

ich schreibe Dir zwischen den Jahren aus zwei Gründen: Zum einen möchte
ich eine kleine atompolitische Bilanz des zu Ende gehenden Jahres ziehen
(auch mit einem Blick nach Vorne auf 2016), zum anderen möchte ich Dich
daran erinnern, dass die Förder-Aktion von .ausgestrahlt am 31. Dezember
endet.

Unter allen, die bis zum Jahresende Förderin oder Förderer werden,
verlosen wir ein Wochenende in einem wendländischen Bio-Hotel und zwei
wertvolle Ökostrom-Gutscheine. Schon mit 5 Euro im Monat helfen uns
weiter.
Aber der eigentliche Pluspunkt ist ein anderer: Wenn Du .ausgestrahlt
förderst, kannst Du kontinuierlich etwas dazu beitragen, dass wir
gemeinsam der Atomlobby die Stirn bieten können. Bist Du dabei? Dann
kannst Du hier mitmachen:
https://www.ausgestrahlt.de/foerdern

Du möchtest nicht regelmäßig spenden, aber eine einmalige Spende zum
Jahreswechsel ist drin? Dann kannst Du hier etwas beitragen:
https://www.ausgestrahlt.de/spenden

Du hast kürzlich schon gespendet? Dann einfach nur: Herzlichen Dank!

Soweit zur Finanzierung unserer Arbeit. Aber eigentlich möchte ich mit
dieser Mail ja darüber berichten, was 2015 so passiert ist und was das für
2016 bedeutet. Dazu habe ich Antworten auf die wesentlichen Fragen
zusammengestellt und Links zu wichtigen Papieren beigefügt, in der
Hoffnung, dass Du zwischen den Jahren Zeit und Interesse hast, Dich etwas
ausführlicher in die Thematik zu vertiefen:


-------------------------------------------------
Wie bekommen wir die AKW schneller vom Netz?
-------------------------------------------------
Herausragendes Ereignis in diesem Jahr war sicherlich die Abschaltung des
AKW Grafenrheinfeld ein halbes Jahr vor seinem gesetzlich festgelegten
Ende. Dass es dazu kam, hat ganz wesentlich mit der Belastung durch die
Brennelementesteuer zu tun. Es hätte sich schlicht nicht rentiert, nochmal
neuen Brennstoff einzusetzen. Örtliche Initiativen und .ausgestrahlt haben
es gemeinsam verhindert, dass es für den Reaktor bei Schweinfurt eine
Ausnahme von der Steuer gab, wie es zwischenzeitlich die bayerische
Staatsregierung überlegt hatte.

Das Beispiel Grafenrheinfeld zeigt, welche Bedeutung die
Brennelementesteuer für die Profitabilität und damit für die Laufzeit der
Atomkraftwerke hat. Deshalb ist es das große Ziel von .ausgestrahlt für
2016 zu verhindern, dass diese Steuer Ende des Jahres abgeschafft wird,
wie es CDU/CSU planen.


-------------------------------------------------
Was passiert mit den Atomkraftwerken nach dem Abschalten?
-------------------------------------------------
Dazu hat die Atommüllkonferenz der Anti-Atom-Initiativen, in
der.ausgestrahlt aktiv mitarbeitet, ein ausführliches Positionspapier
veröffentlicht:
https://bit.ly/1L3e4lb


-------------------------------------------------
Wer zahlt am Ende?
-------------------------------------------------
Zweites großes Thema des Jahres war die Debatte um die Folgekosten der
Atomkraft – und wer dafür bezahlen muss: RWE, Eon, Vattenfall und EnBW
oder die SteuerzahlerInnen. Hier hat die Anti-Atom-Bewegung wesentlich
dazu beigetragen, dass diese Fragen überhaupt öffentlich diskutiert wurden
und dass Wirtschaftsminister Gabriel reagieren musste. .ausgestrahlt
konnte mit seinen „Sag mal, Eon“-Materialien und dem Aufruf „Wir zahlen
nicht für Euren Müll“ dazu einen Beitrag leisten, weil Tausende mitgemacht
haben. Als gemeinsamer Teilerfolg bleibt hier, dass es Eon nicht gelungen
ist, seine Atomkraftwerke in eine Art „Bad Bank“ auszulagern. Hier die
Chronik der Ereignisse:
https://www.ausgestrahlt.de/badbank-chronik/

Die Debatte ist noch lange nicht durch. Derzeit berät in Berlin eine
Kommission über eine Neu-Regelung der Finanzierung der Atom-Folgekosten.
Dort habe ich neulich die .ausgestrahlt-Position mit deutlichen Worten
eingebracht. Hier kannst Du sie nachlesen:
https://bit.ly/1Ix5Fr3


-------------------------------------------------
Wo bleibt der Ausstieg?
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Während sich derzeit – zu Recht – viele darüber aufregen, wie Belgien mit
seinen Atomkraftwerken umgeht, sind die in Deutschland immer noch
laufenden acht alten Reaktoren viel zu wenig Thema in der öffentlichen
Debatte. Dabei ist ein beschlossener Atomausstieg noch lange kein
umgesetzter. Auch fast fünf Jahre nach den „Ausstiegs“-Beschlüssen ist
Deutschland zweitgrößter Atomstromproduzent in der EU und wird es noch auf
Jahre bleiben, wenn es uns nicht gelingt, dem wachsenden Risiko früher ein
Ende zu bereiten.

Es ist eine erschreckend erfolgreiche PR-Methode, den Weiterbetrieb von
Atomkraftwerken einfach „Ausstieg“ zu nennen. Damit lässt sich zumindest
ein Teil der kritischen Öffentlichkeit beruhigen. Dabei ist der Beschluss
eben nicht die Tat: Wenn ein guter Freund mir freudestrahlend erklärt, er
habe beschlossen, 2022 mit dem Rauchen aufzuhören, dann werde ich ihn
nicht beglückwünschen, sondern sagen „Hoffentlich erlebst du das überhaupt
noch!“

.ausgestrahlt hat 2015 eine Studie veröffentlicht, die zeigt, dass
Deutschland sofort auf alle AKW verzichten kann, selbst unter extremsten
Rahmenbedingungen:
https://www.ausgestrahlt.de/sofortausstieg


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Was passiert mit dem strahlenden Müll?
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Das ungelöste Atommüll-Problem war ein zentrales Thema der
.ausgestrahlt-Arbeit im abgelaufenen Jahr: Gemeinsam mit der BI
Lüchow-Dannenberg veranstalteten wir dazu im Juni eine Tagung in Berlin.
Zusammen mit örtlichen Gruppen haben wir den Film „Die Reise zum
sichersten Ort der Erde“ in viele Kinos gebracht. Fortgesetzt haben wir
unsere Arbeit im Bündnis gegen die geplanten Castor-Exporte von Jülich in
die USA – bisher mit Erfolg.

Weitgehend unter Ausschluss öffentlicher Wahrnehmung hat in diesem Jahr
die Atommüll-Kommission weiter gearbeitet. Diskutiert wird dort die
Atommüll-Lagerung ab dem 22. Jahrhundert. Doch keine/r spricht darüber,
was in diesem Jahrhundert mit den strahlenden Abfällen passieren soll,
wenn in den 30er und 40er Jahren die Genehmigungen für die
Zwischenlagerung in Castor-Behältern auslaufen. Bis dahin wird es mit
Sicherheit keinen Ort für eine langfristige Lagerung geben.

In der Kommission ist weiterhin der völlig ungeeignete Salzstock Gorleben
ein Favorit für die Einlagerung hochradioaktiver Abfälle. Manche
Mitglieder der Runde, die vor Beginn der Kommissionsarbeit noch
versprochen hatten, dass Gorleben spätestens bei der Benennung
geologischer Kriterien herausfällt, haben dieses Ziel inzwischen
weitgehend aufgegeben. Immer öfter taucht stattdessen die absurde
Argumentation auf, man könne die geologischen Tatsachen, die faktisch
gegen Gorleben sprechen, nicht zu Kriterien für die Standortauswahl
machen, weil das ja sonst eine interessengeleitete Entscheidung sei, nur
um Gorleben zu verhindern. Zugespitzt formuliert: Alles, was gegen
Gorleben spricht, darf keine Beachtung finden, weil es ja sonst gegen
Gorleben spräche.

.ausgestrahlt hat im Sommer beschlossen, die intensive kleinteilige
kritische Begleitung der Kommissionsarbeit zu beenden und unsere Kräfte
anderweitig einzusetzen. Trotzdem werden wir die Ergebnisse der Kommission
(Mitte 2016 soll der Abschlussbericht vorliegen) kritisch kommentieren.


-------------------------------------------------
Was bedeuten die kommenden Jahrestage?
-------------------------------------------------
Das Frühjahr 2016 wird geprägt sein von den Jahrestagen der andauernden
Katastrophen in Fukushima und Tschernobyl. An einigen Atom-Standorten
sind deshalb größere Demonstrationen geplant. .ausgestrahlt ruft auf zu
Mahnwachen in möglichst vielen Orten und zu „NIE WIEDER-Wochen“ mit
Aktionen, Veranstaltungen, Ausstellungen etc.:
https://www.ausgestrahlt.de/jahrestage2016

Wichtig ist uns, dass die Jahrestage nicht nur Anlass sind, um
zurückzublicken. Zusätzlich wollen wir auch die aktuelle Situation in den
betroffenen Gebieten beleuchten und vor allem auch die Debatte über die
noch laufenden Atomanlagen hierzulande neu befeuern – bis hin zur
Verhinderung des geplanten riesigen Steuergeschenks für die AKW-Betreiber
pünktlich zu den Jahrestagen.

Es darf einfach nicht sein, dass in der Ukraine, in Weißrussland und in
Japan immer mehr Kinder an Krebs erkranken und gleichzeitig die
Bundesregierung denjenigen ein Milliardengeschenk zukommen lässt, die
hierzulande weiter mit genau diesem Risiko Geschäfte machen. Das wäre nur
noch obszön. Wir hoffen, dass es uns mit Hilfe vieler Aktiver in der
ganzen Republik gelingt, die SPD dafür zu gewinnen, diesen Wahnsinn in der
Koalition zu verhindern.

Wenn Du gemeinsam mit .ausgestrahlt das Steuergeschenk für die
AKW-Betreiber verhindern möchtest, dann achte auf unsere Newsletter im
neuen Jahr. Falls Du den Newsletter noch nicht bekommst, kannst Du ihn
hier anfordern:
https://www.ausgestrahlt.de/newsletter

Und wenn Du uns dabei finanziell unterstützen möchtest, dann sind wir
wieder am Anfang dieser Mail: Unsere Förder-Aktion läuft noch bis 31.
Dezember:
https://www.ausgestrahlt.de/foerdern


Ich wünsche Dir, zusammen mit dem ganzen .ausgestrahlt-Team, einen tollen
Start ins neue Jahr, motivierte MitstreiterInnen für Deine politischen
Aktivitäten und uns allen zusammen den ein oder anderen Anti-Atom-Erfolg,
damit wir schneller sind, als die nächste Katastrophe.

Herzliche Grüße
Jochen Stay


_____________________________________________

https://www.ausgestrahlt.de

info@ausgestrahlt.de

Gemeinsam gegen Atomenergie!
Liebe Grüße
Thorsten alias Schnellie...


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